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Der Hilfe Guide - Wie sie sich Zeit, Geld und Nerven sparen

Es ist kurz vor Weihnachten. Sie sind damit beschäftigt, dass Jahr ausklingen zu lassen, ihre finanziellen Mittel zu prüfen, und überlegen vielleicht, was sie ihren geliebten Kindern zum Fest der Liebe schenken sollen. Alles scheint wie gehabt, bis ein verhängnisvoller Brief, das gesamte Jahr auf den Kopf stellt...

Die Rede ist von einer "Abmahnung mit angefügter Unterlassenserklärung und Schadensersatzforderung der Rechtkanzlei Waldorf Rechtsanwälte aus München". Der Schock sitzt tief, die Panik macht sich breit. Wie konnte das passieren? Wie sollen sie so etwas getan haben, oder sind ihre Kinder doch nicht die braven Schafe, für die sie sie immer gehalten haben. Also, was tun?

Inhalt

No-Go's für Abgemahnte - Bitte tun sie folgendes nicht

  1. Zu aller erst sehen sie das Schreiben bitte nicht als schlechten Witz! Zwar könnte ihnen wirklich Jeder, ob es ihr Nachbar oder der Bundeskanzler persönlich wäre, eine Abmahnung schreiben, aber diese Form der Abmahnung hat einen bitteren Beigeschmack, was uns automatisch zu Zweitens führt.
  2. Bei Ignorieren der Abmahnung, könnte ihnen eine einstweilige Verfügung drohen, die zum einem sehr kostenintensiv für sie wird und zum anderen sogar zu einer Hausdurchsuchung seitens der Polizei führen kann.
  3. Langsam und immer mit der Ruhe! Unterschreiben sie nicht aus lauter Angst einfach die im Schreiben der Kanzlei enthaltene Unterlassenserkärung. Dies käme einem Eingeständnis ihrer Schuld gleich und die Chancen auf eine möglichst billige Lösung dieses Konflikts würden schwinden. Außerdem ist man an die Unterlassenserklärung damit 30 Jahre lang gebunden! Sollten sie es bereits aber getan haben, hoffen wir für sie, dass es nur über Fax zurückgeschickt wurde. Denn mit etwas Glück, kommt es bei der Kanzlei nicht an. Die Post spielt hier die entscheidende Rolle.
  4. Sie meinen sie wären fein raus, wenn sie also nicht die Unterlassenserklärung unterschreiben, aber zahlen, um schließlich den angerichteten Schaden zu begleichen? Pustekuchen! Dies ist die schlechteste Variante. Alle Angaben der zu zahlenden Beträge sind rein fiktiv verallgemeinert und nicht auf ihren speziellen Fall konkretisiert. Die lieben Rechtsanwälte werden ihr Geld dankend annehmen und trotzdem auf die Unterlassenserklärung pochen, somit sie also weiterhin belästigen. Sollte dann auch noch die Frist verstrichen sein, winkt den Anwälten noch einmal mehr Geld und zwar aus ihrer Tasche.
  5. Bitte nicht bei den Herren anrufen. Meistens wird versprochen über 70% Nachlass zu erteilen, sofern man sich sofort melde. In Wirklichkeit dient dieses Telefonat nur um eine Festsetzung der Kosten, die sie so, fälschlicher Weise, zahlen müssten.

Da sie nun gelesen haben, was sie nicht tun sollten, ist es wichtig erst Mal die Nerven zu beruhigen und sich folgende Informationen genauer anzusehen. Es geht nun nämlich um das Warum, Wie und Wer.

Kleines Update nebenbei:

Nach Aussage eines Rechtsanwaltes in unserer Nähe, sei eine kleine Änderung in den Formulierungen der Kanzlei Waldrof und Kollegen zu finden. Neuerdings scheinen die beigefügten Unterlassenserklärungen bereits in abgeänderter Form abgedruckt, da noch vor wenigen Monaten mit der Unterzeichnung sofort ein Betrag von über 10.000€ fällig gewesen wäre. Ob es sich nun lohnt die UE der Kanzlei sofort zu unterzeichnen, um die Fristen zu wahren, ist dennoch mit Vorsicht zu genießen. Machen sie lieber keine voreiligen Handlungen. Rüsten sie sich deswegen mit Wissen, Wissen und nochmal Wissen aus, bevor sie sich Recht verschaffen wollen. Denn so werden nicht sie "gesteuert" sonder haben selbst bei ihren Anwalt die Hosen an.

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Allgemeine Informationen - Was zum Teufel ist eigentlich los?

In unserem Hilfe-Guide orientieren wir uns an einem konkreten Beispiel der Kanzlei Waldorf und Kollegen, auch genannt Waldorf Rechtsanwälte. Seit Dezember 2003 wird Deutschland von dieser Kanzlei und anderen, regelmäßig von Abmahnwellen, quasi, überschwemmt. Meistens spielt sich die Zeitspanne der sogenannten Abmahnwellen zu Feiertagen oder großen feierlichen Anlässen wie Weihnachten ab, um die Menschen so auf eine perfide Art und Weise "zu brechen" und als Nebenwirkung, das Einhalten der geforderten Fristen zu erschweren. Denn oft müsste noch am gleichen Tag reagiert werden, um überhaupt weitere Schwierigkeiten abwenden zu können.

Die lieben Herren Anwälte der Kanzlei haben einige namenswerte Firmen als Mandanten, die da wären:

Wie sie sehen, alles andere als eine reine Spaß- Kanzlei. Auf "Wikipedia.de" können sie im Artikel der Waldorf Rechtsanwälte einsehen welche Prozesse bereits gewonnen wurden.

Sollten sie über die horrenden Summen, die sie auf dem Inhalt ihrer Post lesen mussten, erschrocken sein, braucht es sie nicht zu verwundern, denn liegt der zu verhandelnde Streitwert über 5.000€ wird der Verhandlungsort nicht in einem Amtsgericht in ihrer Nähe geführt, sondern im Landesgericht. Da gibt es ein weiteres Problem. Denn sollte es zu einer Verhandlung im Landesgericht kommen, besteht Anwaltspflicht und müssen so möglicherweise mit einem Kollegen der Kanzlei "zusammen arbeiten". Was "die Beiden" untereinander eben auch tun werden. Anwälte müssen schließlich von etwas leben.

Viele Menschen, die bereits schlechte Erfahrungen mit der Kanzlei Waldorf gemacht haben, berichten über ihre "nötigende Art, die man mit Schutzgeldeintreibung vergleichen könne". So, wie die Betreiber der Website "dreamcodes.biz", die einen Artikel über ihr Leid veröffentlichten.

Möchte man es kurz formulieren, bewegen sich die Anwälte Waldorf geschickt in einer gesetzlichen Grauzone, die es dem Kläger ermöglicht immer von einem besseren Standpunkt auszugehen und allein durch Macht zu gewinnen. Denn im Zweifel, alle auf den armen Angeklagten... oder wie hieß der Spruch korrekt?

Beliebt gewordene Masche, die Abmahnung, in Verbindung mit einer illegalen Nutzung von Filesharing Programmen, welche zu angeblichen "gewerblichen Zwecken" genutzt und vervielfältigt wurde. Des weiteren wird in den vielen Papierseiten der Waldorf Anwälte ihre IP- Adresse aufgezeigt, den Zeitpunkt des "Downloads" mit Datum, ihre Internetverbindungsdaten, und viele zitierte Auszüge über ihre bereits erfolgreichen Verhandlungen dieser Art. Diese Anschuldigungen bekommen nicht nur Nutzer von Filesharingprogrammen, wie zum Beispiel, "Bearshare", "µTorrent", "Bittorrent", "eMule", "Limewire" und viele Andere, sondern auch Betreiber von WLAN- Netzwerken, die nicht korrekt verschlüsselt worden sind. Hierfür ist die Breite des "nicht korrekt" wieder sehr weit gefächert, wie sich versteht. Übrigens wird ihre IP-Adresse und alle anderen Daten über eine "Anti-Piracy" Firma -wie z.B. Ipoque GmbH in Leipzig- ermittelt.

Die Post mit der Abmahnung und Aufforderung zu Unterlassung ist ein Serienbrief mit pauschalen Beträgen und nicht auf den Einzelfall bezogenen Kosten. Deswegen erreichen oft alle Menschen auf einmal eine Abmahnung in Höhe von 300€ Schadensersatz und 506€ Anwaltskosten und natürlich massig Drohungen der Kanzlei.

Diese Form von Massenabfertigungen wurde schon öfters von Gerichten als rechtsmissbräuchlich eingestuft! Vor allem wenn es offensichtlich nur um die erhobenen Anwaltsgebühren gehen sollte, wie der Rechtsspruch zeigt. Sprich, die Anwälte können es ja schließlich versuchen, ob sie für einen Brief, den sie einfach in einen Kopierer geworfen haben 506€ Euro bekommen können. Den zahlen müssen sie diese Anwaltsgebühr ganz offiziell und gesetzlich nicht.

Stellt sich doch die Frage, warum die großen Medienmonopole, die oft über eigene Abteilungen für Rechtsfragen verfügen, nicht einfach selbst bei ihnen an die Tür klopfen. Ganz einfach: Für die Kanzlei Waldorf käme ja sonst kein Geld ins Haus. Der Erfolg, der bei vielen kleinen Briefen erzielt wird, ist exorbitant, selbst wenn nur ein geringer Prozentsatz von vielleicht 0,6% bezahlt. Diese Aussage wird damit verstärkt, da oft eine Vollmachtserklärung des vertretenen Mandanten komplett fehlt. Was auch fehlt und mit unter erst bewiesen werden muss, ist die Tatsache, wenn man schon Schadensersatz einklagen will, auch wirklich ein tatsächlicher Schaden entstanden ist. Einige Gerichte empfinden die Vorgehensweise auch deswegen sehr fragwürdig, da die Personen doch einfach hätten zunächst hingewiesen werden können, dass sie mit ihren Vorgehen etwas verletzten, z.b. das Anzeigen von Bildern mit Urheberrecht.

Um noch zu der fraglichen Beweislage eines drauf zusetzten, gehen die Waldorf Anwälte davon aus, wenn ein Medium via Filsharing gedownloaded wurde, der PC sofort zum Uploader wird. Und sei es wie es ist, gibt es einige Einstellungen, die genau das verhindern, somit ist auch hier erstmal ein Beweis aufzubringen, dass man wirklich "Uploader" war, und so, in ihren Worten, "gewerblich tätig". Das Thema ist allgemein sehr komplex und verläuft sich, wie ein geplatztes Ei auf dem Kopf. In einem weiteren Abschnitt finden sie eine Linksammlung zu helfenden Seiten und Experten.

Wie Oben bereits geschrieben, ist das gesetzliche Eis sehr dünn, aber allein dass irgendwo eine kleine Lücke existiert, kann dort viel Geld aus ihrer Tasche durchgequetscht werden, sollten sie nur den geringsten Fehler begehen.

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Das "Know-How" - Richtig Handeln

1.) Zahlen sie nichts, und lassen sie sich nicht einschüchtern. Genau das wollen die Anwälte.

2.) Kümmern sie sich um eine modifizierte Unterlassenserklärung (mod.UE). In diesem Schreiben nehmen sie Abstand von den Schuldansprüchen und vereinbaren andere Regelungen. Das Schreiben sieht ungefähr so aus:

Musterbeispiel einer mod. UE

"Hiermit verpflichtet sich

(Ihr Name und Adresse)
- Unterlassungsschuldner/in -

rechtsverbindlich jedoch ohne Anerkennung einer Rechtspflicht,
unter der auflösenden Bedingung einer allgemein verbindlichen, dass heißt auf Gesetz oder höchstrichterlichen Rechtsprechung beruhenden Klärung des zu unterlassenden Verhaltens,
gegenüber der

(Gegnername und Adresse/ Waldorf Rechtsanwälte in 80333 München)
- Unterlassungsgläubiger/in -

1.
es ab sofort zu unterlassen,
… (hier das beanstandete Verhalten nennen, z.B.: urheberrechtlich geschützte Filme der Firma... oder einzelne Teile hiervon, im Internet der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder öffentlich zugänglich zu machen);

2.
für den Fall einer zukünftig eintretenden schuldhaften Verletzung des Unterlassungsversprechens zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe an den/ die Unterlassungsgläubiger/in, deren Höhe von der/den UnterlassungsgläubigerIn nach billigem Ermessen bestimmt wird und im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft werden kann.

Ort, Datum"

Allerdings möchten wir darauf hinweisen dieses Schreiben, nur um sicher zu gehen, nicht wortwörtlich zu verwenden, sondern nur als Anleitungsbeispiel für ihren Rechtsanwalt zu sehen. Denn das ist der wichtigste und korrekteste Schritt den man setzten muss. Machen sie sich nicht selbst auf die Socken und versuchen sie die modifizierte UE per Einschreiben einzureichen. Es gibt zu viele Stolperfallen, die ihnen das finanzielle Genick kosten können.

Der Weg zum Anwalt - das A und O !

Zahlen sie lieber eine Stunde beim Anwalt als "Lehrgeld" für Dinge, die sie nicht hundertprozentig Wasserdicht machen können. Allein wegen ihren Stand als "privat Mensch".

Was sich ebenfalls als sehr gute Aktion anbietet, ist neben dem Gang zum Anwalt ein vorheriger Anruf beim Verbraucherschutz. Bei einer Welle von mehreren Tausend Mahnungen, ist die Wahrscheinlichkeit einer Sammelklage größer, als man vermutet. Mit etwas Glück können sie sich anschließen und wären so in der Mehrheit und Sicherheit der Masse.

Abschließend lässt sich nur die Hoffnung aussprechen, dass Massenabmahnungen bald ein Ende finden, zwielichtigen "Rechtsvertretern", oder besser "Rechtverdrehern" das Handwerk gelget wird, "Justicia" wieder ihre Augenbinde umgelegt bekommt, und nicht weiterhin entwendet wird, um sie damit zu strangulieren.

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